Allgemeine Geschäftsbedingungen Datenservice & Webdesign  

1. Die nachfolgenden Bedingungen gelten für sämtliche mit uns abgeschlossenen Geschäfte. Gegenteiliges muss schriftlich und im Einzelnen vereinbart sein. Abweichende Geschäftsbedingungen unserer Vertragspartner werden auch dann durch die nachfolgenden Bedingungen ausgeschlossen, wenn wir Ihnen nicht ausdrücklich widersprochen haben.
2. Unsere Angebote sind stets freibleibend, soweit in ihnen nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist. Die Übernahme aller Aufträge erfolgt unter Vorbehalt der Leistungsmöglichkeit. Etwa angegebene Herstellungs- bzw. Lieferfristen sind für uns unverbindlich, sofern eine Lieferfrist nicht im Einzelfall unter ausdrücklicher Abweichung von diesen Bedingungen als verbindlich von uns schriftlich anerkannt worden ist. Unvorhergesehene Betriebsstörungen sowie Ereignisse höherer Gewalt berechtigen uns zur Hinausschiebung oder Aufhebung übernommener Lieferverpflichtungen, auch falls diese ausdrücklich übernommen worden sind. Ein Anspruch auf Schadenersatz steht unseren Vertragspartnern nicht, - im Rahmen nichtkaufmännischen Rechtsverkehrs nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit zu.
3. Für einen uns, in welcher Form auch immer, erteilten Dienstleistungsauftrag, erhält der Auftraggeber eine Bestätigung per E-Mail, er akzeptiert diese AGB, die ihm online zugänglich sind. Der Auftraggeber erkennt die Beweiskraft durchgehender Email-Korrespondenz an.
4. Wir verpflichten uns, innerhalb einer vereinbarten Frist, einen Musterentwurf zur Prüfung und Abnahme, vorzulegen. Der Auftraggeber hat das Recht, nach Einsichtnahme des ersten Entwurfs, Änderungen bzw. Nachbesserungen zu verlangen oder (bei absolutem Nichtgefallen des Erstentwurfs) ein Zweitmuster anzufordern. Darüber hinausführende Änderungswünsche bewirken eine Abrechnung des entstehenden Zusatzaufwands auf Stundensatzbasis.
5. Der Auftraggeber verpflichtet sich, das für Text und Grafikdesign zur Verfügung gestellte Material auf eventuell bestehende Urheber- und Copyrightrechte zu überprüfen und eventuell notwendige Erlaubnisse zur Verwendung hierfür einzuholen. Etwaige Ansprüche wegen Urheberrechts- und Copyright-Verletzungen gehen voll zu Lasten des Auftraggebers. Davon ausgenommen sind Bilder und Skripte, die von uns erstellt wurden. Die Verantwortung für eventuelle Textinhalte oder sonstige Veröffentlichungen trägt allein der Auftraggeber. Der Auftraggeber stellt uns von allen Ansprüchen frei, die Dritte gegen ihn beanspruchen, wegen eines Verhaltens, für das der Auftraggeber nach dem Vertrag die Verantwortung bzw. Haftung trägt. Er trägt die Kosten einer etwaigen Rechtsverfolgung.
6. Unsere Rechnungen sind, soweit nichts anderes vereinbart ist, zahlbar sofort nach Rechnungserhalt ohne Abzug netto. Etwaige Skontogewährungen entfallen, wenn ältere, fällige Rechnungen offenstehen. Sofern die Zahlung nicht bei Fälligkeit erfolgt, sind wir berechtigt von der Fälligkeit ab Zinsen und Provisionen zu berechnen, welche unsere Bank für Kredite fordert.
7. Die Abnahme der erbrachten Leistung hat innerhalb einer normalen Frist (in der Regel ist von maximal einer Arbeitswoche, d.h. 5 Arbeitstagen, auszugehen) zu erfolgen und darf nicht aus gestalterisch-künstlerischen Gründen verweigert werden. Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit, auch bei der technischen Umsetzung. Falls eine Abnahme - nach Mahnung durch uns, auch nach maximal 10 Arbeitstagen nach Entwurfsübermittlung durch den Auftraggeber nicht erfolgt ist, gilt der Entwurf als abgenommen und wird in Rechnung gestellt.
8. Mit der Bezahlung unserer Rechnung erwirbt der Käufer lediglich das Nutzungsrecht auf das von uns erstellte Werk. Das Copyright auf alle durch uns erstellten Arbeiten, einschließlich Entwürfe, verbleibt bei uns.
9. Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass wir die für ihn erstellten Grafiken, Webseiten etc. bei Bedarf als Referenz auf unserer Homepage ausstellen bzw. in sonstigen Werbemitteln als Nachweis unserer Arbeiten verwenden dürfen. Eine Veröffentlichung der URL der von uns bearbeiteten Webseite nebst Email Adresse des Auftraggebers wird gestattet. Der Auftraggeber erlaubt uns, an angebrachter Stelle, einen Link auf seiner Homepage anzubringen.
10. Wir verpflichten uns, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere auch uns überlassene Vorlagen, Unterlagen, Muster etc. sorgfältig zu behandeln. Wir verpflichten uns bei mangelhafter Leistung zur kostenlosen Nachbesserung nach eigener Wahl. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung (z.B. bei Unmöglichkeit) kann der Auftraggeber, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, keinen Schadensersatzanspruch geltend machen, sondern lediglich Herabsetzung des Kaufpreises oder im Fall der Unmöglichkeit, Rückgängigmachung des Kaufvertrages verlangen. Wir weisen darauf hin, dass auf der Homepage eingesetzte Fremd-Programme unentdeckte Sicherheitsrisiken beinhalten können. Wir haften nicht für Mängel und Schäden die durch Fremd-Programme hervorgerufen wurden.
11. Ausgeschlossen sind alle weitergehenden Ansprüche gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere auf Ersatz von Schäden, die nicht an der geleisteten Leistung selbst entstanden sind, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Im Übrigen haften wir nur bei Verletzung von Nebenpflichten oder unerlaubter Handlung nur im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
12. Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Anbieters. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
13. Sollte ein Teil des Vertrages unwirksam sein, so soll dies nicht die übrigen Teile des Vertrages berühren. Unwirksame Bestimmungen und Lücken werden dadurch ergänzt, indem Regelungen und Vertragsbedingungen Anwendungen finden, die dem Willen und den Interessen der am Vertragsabschluss Beteiligten entsprechen.
14. Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen. Wir sind grundsätzlich bereit, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren teilzunehmen.
Ausgabe Januar 2017

 


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